A. Allgemeiner Teil
I. Allgemeiner Geltungsbereich
1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von KREISEL EDV gelten für alle Lieferungen, Leistungen, Angebote und Verträge mit anderen Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
2. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vertragspartner werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle der Vertragserfüllung durch KREISEL EDV nicht Vertragsbestandteil.
3. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und/oder Ergänzungen sowie Änderungen und Ergänzungen angeschlossener Verträge und der auf diese anwendbaren Geschäftsbedingungen von KREISEL EDV bedürfen der Schriftform
4. Es gelten ausschließlich die Regeln in den Preis- und Konditionenlisten für KREISEL EDV Produkte. Für Leistungen Dritter, auf denen die Leistung von KREISEL EDV aufbaut, gelten teils Sonderbedingungen. KREISEL EDV wird für die Leistungen Dritter nicht über deren Bedingungen hinaus eintreten.
2. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vertragspartner werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle der Vertragserfüllung durch KREISEL EDV nicht Vertragsbestandteil.
3. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und/oder Ergänzungen sowie Änderungen und Ergänzungen angeschlossener Verträge und der auf diese anwendbaren Geschäftsbedingungen von KREISEL EDV bedürfen der Schriftform
4. Es gelten ausschließlich die Regeln in den Preis- und Konditionenlisten für KREISEL EDV Produkte. Für Leistungen Dritter, auf denen die Leistung von KREISEL EDV aufbaut, gelten teils Sonderbedingungen. KREISEL EDV wird für die Leistungen Dritter nicht über deren Bedingungen hinaus eintreten.
II. Vertragsanbahnung und Vertragsschluss
1. KREISEL EDV kann Angebote von Vertragspartnern innerhalb von 4 Wochen annehmen. Angebote von KREISEL EDV sind freibleibend. Vertragserklärungen beider Parteien bedürfen der Schriftform.
2. KREISEL EDV behält sich die Berücksichtigung zwingender, durch rechtliche oder technische Normen bedingte Abweichungen von den Angebotsunterlagen bzw. von der Auftragsbestätigung vor.
3. Der Umfang, der von KREISEL EDV zu erbringenden Leistung, wird allein durch die schriftlichen Verträge festgelegt. Im Zweifel ist das gegengezeichnete Angebot und/oder die Auftragsbestätigung von KREISEL EDV für den Vertragsinhalt maßgebend.
4. KREISEL EDV ist berechtigt, Unteraufträge zu vergeben.
5. Von KREISEL EDV dem Vertragspartner vorvertraglich überlassene Gegenstände verbleiben im Eigentum von KREISEL EDV. Sie dürfen nicht vervielfältigt und Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Soweit ein Vertrag nicht zustande kommt, sind sie zurückzugeben oder zu löschen und dürfen nicht benutzt werden. Im Übrigen gelten auch für das vorvertragliche Schuldverhältnis die Regelungen dieser AGB.
2. KREISEL EDV behält sich die Berücksichtigung zwingender, durch rechtliche oder technische Normen bedingte Abweichungen von den Angebotsunterlagen bzw. von der Auftragsbestätigung vor.
3. Der Umfang, der von KREISEL EDV zu erbringenden Leistung, wird allein durch die schriftlichen Verträge festgelegt. Im Zweifel ist das gegengezeichnete Angebot und/oder die Auftragsbestätigung von KREISEL EDV für den Vertragsinhalt maßgebend.
4. KREISEL EDV ist berechtigt, Unteraufträge zu vergeben.
5. Von KREISEL EDV dem Vertragspartner vorvertraglich überlassene Gegenstände verbleiben im Eigentum von KREISEL EDV. Sie dürfen nicht vervielfältigt und Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Soweit ein Vertrag nicht zustande kommt, sind sie zurückzugeben oder zu löschen und dürfen nicht benutzt werden. Im Übrigen gelten auch für das vorvertragliche Schuldverhältnis die Regelungen dieser AGB.
III. Auswahl der Produkte und Leistungen
Dem Vertragspartner sind die wesentlichen Eigenschaften und Funktionsmerkmale der Produkte und Leistungen von KREISEL EDV bekannt. Der Vertragspartner trägt das Risiko, dass diese Eigenschaften und Funktionsmerkmale seinen Wünschen und Bedürfnissen entsprechen. Im Zweifelsfall hat er sich vor Vertragsschluss durch KREISEL EDV oder durch fachkundige Dritte beraten zu lassen. Spezielle Vorgaben des Vertragspartners bedürfen der Schriftform.
IV. Geheimhaltung und Verwahrung
1. Die Vertragspartner verpflichten sich, alle vom jeweils anderen zugehenden Informationen vertraulich zu behandeln und nur insoweit zu verwenden, als dies zur Auftragserfüllung notwendig ist.
2. Der Vertragspartner darf Vertragsgegenstände Mitarbeitern und sonstigen Dritten nur zugänglich machen, soweit dies zur Ausübung der eingeräumten Nutzungsbefugnis erforderlich ist. Im Übrigen hält er alle Vertragsgegenstände geheim. Er wird alle Personen, denen er Zugang zu Vertragsgegenständen gewährt, schriftlich über die Rechte von KREISEL EDV an den Vertragsgegenständen und die Pflicht zu ihrer Geheimhaltung belehren und diese Personen auf die Einhaltung der Geheimhaltungspflicht verpflichten.
3. KREISEL EDV darf die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten des Vertragspartners im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 28 BDSG) verarbeiten, speichern und auswerten. Eine weitergehende Verwendung der erhaltenen Daten ist ausgeschlossen
2. Der Vertragspartner darf Vertragsgegenstände Mitarbeitern und sonstigen Dritten nur zugänglich machen, soweit dies zur Ausübung der eingeräumten Nutzungsbefugnis erforderlich ist. Im Übrigen hält er alle Vertragsgegenstände geheim. Er wird alle Personen, denen er Zugang zu Vertragsgegenständen gewährt, schriftlich über die Rechte von KREISEL EDV an den Vertragsgegenständen und die Pflicht zu ihrer Geheimhaltung belehren und diese Personen auf die Einhaltung der Geheimhaltungspflicht verpflichten.
3. KREISEL EDV darf die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten des Vertragspartners im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 28 BDSG) verarbeiten, speichern und auswerten. Eine weitergehende Verwendung der erhaltenen Daten ist ausgeschlossen
V. Schlussbestimmungen
1. Vertragsänderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Mündliche Nebenabsprachen sind nicht getroffen.
2. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine von den Parteien
festzulegende Bestimmung, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen möglichst nahe kommt und wirksam ist. Entsprechendes gilt für Regelungslücken
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit den zwischen den Vertragspartnern bestehenden Verträgen und diesen AGB ist der Sitz von KREISEL EDV
4. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Verweisungs- und Rückverweisungsvorschriften des IPR. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
2. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine von den Parteien
festzulegende Bestimmung, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen möglichst nahe kommt und wirksam ist. Entsprechendes gilt für Regelungslücken
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit den zwischen den Vertragspartnern bestehenden Verträgen und diesen AGB ist der Sitz von KREISEL EDV
4. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Verweisungs- und Rückverweisungsvorschriften des IPR. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
B Besonderer Teil
I. Kauf-, Werklieferungs- und Werkvertragsleistungen
1. Liefer- und Leistungszeit
1.1. Liefer- und Leistungszeiten bestimmen sich nach Vorgabe des Vertrages.
1.2. Regelmäßig erfolgt Lieferung 2 – 4 Wochen nach Vertragsschluss bzw. Eingang der Auftragsbestätigung bei KREISEL EDV.
1.3. KREISEL EDV gerät, sofern die Leistung nicht nach dem Kalender bestimmt oder bestimmbar ist, nur durch eine Mahnung in Verzug. Alle Mahnungen und Fristsetzungen des Vertragspartners bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Nachfristsetzungen müssen angemessen sein, zumindest aber 14 Arbeitstage (Montag bis Freitag außer Feiertage) nicht unterschreiten. Soweit der fruchtlose Ablauf einer gesetzten Frist den Vertragspartner zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Beendigung des Vertrages in sonstiger Weise berechtigen soll, muss der Vertragspartner diese Folge schriftlich zusammen mit der Fristsetzung androhen.
1.4. Soweit KREISEL EDV auf die Mitwirkung oder Information des Vertragspartners angewiesen ist, oder sonst in der Auftragsdurchführung unverschuldet behindert wird, gelten die Liefer- und Leistungsfristen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende der Behinderung als verlängert. KREISEL EDV wird dem Vertragspartner die Behinderung mitteilen. Dies gilt insbesondere im Falle höherer Gewalt und aller sonst von KREISEL EDV nicht zu vertretender Hindernisse, welche auf die Lieferung oder Leistung von erheblichem Einfluss sind, insbesondere bei Streik und Aussperrung bei KREISEL EDV, den Lieferanten von KREISEL EDV oder deren Unterlieferanten.
1.5. KREISEL EDV entscheidet, welche Mitarbeiter für die geschuldete Leistung eingesetzt werden und behält sich deren Austausch jederzeit vor. KREISEL EDV kann auch freie
Mitarbeiter und andere Unternehmen im Rahmen der Auftragserfüllung einsetzen. KREISEL EDV steht für deren Verschulden wie für eigenes Verschulden ein.
1.6. Können Leistungen aus Gründen, die KREISEL EDV nicht verschuldet hat, nicht erbracht werden, so werden die vereinbarten Zeiten dennoch in Rechnung gestellt, es sei denn, der Vertragspartner weist nach, dass die betreffenden KREISEL EDV-Mitarbeiter anderweitig eingesetzt werden konnten oder aber, dass es sich um höhere Gewalt handelt.
1.1. Liefer- und Leistungszeiten bestimmen sich nach Vorgabe des Vertrages.
1.2. Regelmäßig erfolgt Lieferung 2 – 4 Wochen nach Vertragsschluss bzw. Eingang der Auftragsbestätigung bei KREISEL EDV.
1.3. KREISEL EDV gerät, sofern die Leistung nicht nach dem Kalender bestimmt oder bestimmbar ist, nur durch eine Mahnung in Verzug. Alle Mahnungen und Fristsetzungen des Vertragspartners bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Nachfristsetzungen müssen angemessen sein, zumindest aber 14 Arbeitstage (Montag bis Freitag außer Feiertage) nicht unterschreiten. Soweit der fruchtlose Ablauf einer gesetzten Frist den Vertragspartner zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Beendigung des Vertrages in sonstiger Weise berechtigen soll, muss der Vertragspartner diese Folge schriftlich zusammen mit der Fristsetzung androhen.
1.4. Soweit KREISEL EDV auf die Mitwirkung oder Information des Vertragspartners angewiesen ist, oder sonst in der Auftragsdurchführung unverschuldet behindert wird, gelten die Liefer- und Leistungsfristen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende der Behinderung als verlängert. KREISEL EDV wird dem Vertragspartner die Behinderung mitteilen. Dies gilt insbesondere im Falle höherer Gewalt und aller sonst von KREISEL EDV nicht zu vertretender Hindernisse, welche auf die Lieferung oder Leistung von erheblichem Einfluss sind, insbesondere bei Streik und Aussperrung bei KREISEL EDV, den Lieferanten von KREISEL EDV oder deren Unterlieferanten.
1.5. KREISEL EDV entscheidet, welche Mitarbeiter für die geschuldete Leistung eingesetzt werden und behält sich deren Austausch jederzeit vor. KREISEL EDV kann auch freie
Mitarbeiter und andere Unternehmen im Rahmen der Auftragserfüllung einsetzen. KREISEL EDV steht für deren Verschulden wie für eigenes Verschulden ein.
1.6. Können Leistungen aus Gründen, die KREISEL EDV nicht verschuldet hat, nicht erbracht werden, so werden die vereinbarten Zeiten dennoch in Rechnung gestellt, es sei denn, der Vertragspartner weist nach, dass die betreffenden KREISEL EDV-Mitarbeiter anderweitig eingesetzt werden konnten oder aber, dass es sich um höhere Gewalt handelt.
2. Mitwirkung des Vertragspartners
2.1. Der Vertragspartner sorgt, soweit erforderlich, für die Arbeitsumgebung entsprechend den Vorgaben von KREISEL EDV.
2.2. Der Vertragspartner wirkt bei der Auftragserfüllung in erforderlichem Umfang unentgeltlich mit, indem er z.B. Mitarbeiter, Arbeitsräume, Hard- und Software, Daten und Telekommunikationseinrichtungen zur Verfügung stellt. Er gewährt KREISEL EDV unmittelbar und mittels Datenfernübertragung Zugang zur Hard- und Software. Er beantwortet Fragen, prüft Ergebnisse und testet die Lieferungsergebnisse unverzüglich gründlich auf Mangelfreiheit und auf Verwendbarkeit in der konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung der Produkte und Leistungen beginnt.
2.3. Der Vertragspartner benennt schriftlich einen Ansprechpartner für KREISEL EDV und stellt dessen Erreichbarkeit sicher durch Bezeichnung von adäquaten Kommunikationsmöglichkeiten. Der Ansprechpartner muss in der Lage sein, für den Vertragspartner die erforderlichen Entscheidungen zu treffen.
2.4. Der Vertragspartner ist für die Sicherung seiner Daten nach dem Stand der Technik selbst verantwortlich. Mangels eines ausdrücklichen schriftlichen Hinweises können Mitarbeiter von KREISEL EDV immer davon ausgehen, dass alle Daten, mit denen sie in Berührung kommen können, gesichert sind.
2.5. Der Vertragspartner trägt Nachteile und Mehrkosten, die aus einer Verletzung dieser Pflichten resultieren.
2.1. Der Vertragspartner sorgt, soweit erforderlich, für die Arbeitsumgebung entsprechend den Vorgaben von KREISEL EDV.
2.2. Der Vertragspartner wirkt bei der Auftragserfüllung in erforderlichem Umfang unentgeltlich mit, indem er z.B. Mitarbeiter, Arbeitsräume, Hard- und Software, Daten und Telekommunikationseinrichtungen zur Verfügung stellt. Er gewährt KREISEL EDV unmittelbar und mittels Datenfernübertragung Zugang zur Hard- und Software. Er beantwortet Fragen, prüft Ergebnisse und testet die Lieferungsergebnisse unverzüglich gründlich auf Mangelfreiheit und auf Verwendbarkeit in der konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung der Produkte und Leistungen beginnt.
2.3. Der Vertragspartner benennt schriftlich einen Ansprechpartner für KREISEL EDV und stellt dessen Erreichbarkeit sicher durch Bezeichnung von adäquaten Kommunikationsmöglichkeiten. Der Ansprechpartner muss in der Lage sein, für den Vertragspartner die erforderlichen Entscheidungen zu treffen.
2.4. Der Vertragspartner ist für die Sicherung seiner Daten nach dem Stand der Technik selbst verantwortlich. Mangels eines ausdrücklichen schriftlichen Hinweises können Mitarbeiter von KREISEL EDV immer davon ausgehen, dass alle Daten, mit denen sie in Berührung kommen können, gesichert sind.
2.5. Der Vertragspartner trägt Nachteile und Mehrkosten, die aus einer Verletzung dieser Pflichten resultieren.
3. Vergütung, Zahlung, Vorbehalt
3.1 Die Vergütung richtet sich nach der schriftlichen Vereinbarung, mangels solcher nach den jeweils gültigen KREISEL EDV Preis- und Konditionenlisten. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer, außer der Umsatz wäre von der Umsatzsteuer befreit.
3.2. KREISEL EDV ist berechtigt, Teilleistungen in Rechnung zu stellen. KREISEL EDV ist auch berechtigt, 30 % der Auftragssumme bei Auftragserteilung in Rechnung zu stellen. Zahlungen sind mit Rechnungsstellung fällig. Skonto wird nicht gewährt, es sei denn dies wurde im Vertrag schriftl. festgelegt. Ab 30 Tagen nach Fälligkeit berechnet KREISEL EDV Zinsen mindestens in Höhe des jeweils gültigen gesetzlichen Verzugszinssatzes.
3.3. Abrechnungen nach Aufwand erfolgen unter Vorlage der bei KREISEL EDV üblichen Tätigkeitsnachweise. Der Vertragspartner kann den dort getroffenen Festlegungen nur binnen 2 Wochen schriftlich widersprechen.
3.4. Reisezeiten, Reisekosten und Aufenthaltskosten werden nach Anfall berechnet, wobei diese für Reisen entstehen zwischen dem Sitz von KREISEL EDV und dem jeweiligen Einsatzort des Vertragspartners bzw. zwischen verschiedenen Einsatzorten des Vertragspartners.
3.5. Der Vertragspartner kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Er kann seine Forderungen nicht an Dritte abtreten.
3.6. KREISEL EDV behält sich das Eigentum und die Rechte an den Vertragsgegenständen bis zum vollständigen Ausgleich ihrer Forderung aus dem Vertrag vor. Der Vertragspartner hat KREISEL EDV bei Zugriff Dritter auf das Vorbehaltsgut sofort schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten über die Rechte von KREISEL EDV zu unterrichten.
3.1 Die Vergütung richtet sich nach der schriftlichen Vereinbarung, mangels solcher nach den jeweils gültigen KREISEL EDV Preis- und Konditionenlisten. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer, außer der Umsatz wäre von der Umsatzsteuer befreit.
3.2. KREISEL EDV ist berechtigt, Teilleistungen in Rechnung zu stellen. KREISEL EDV ist auch berechtigt, 30 % der Auftragssumme bei Auftragserteilung in Rechnung zu stellen. Zahlungen sind mit Rechnungsstellung fällig. Skonto wird nicht gewährt, es sei denn dies wurde im Vertrag schriftl. festgelegt. Ab 30 Tagen nach Fälligkeit berechnet KREISEL EDV Zinsen mindestens in Höhe des jeweils gültigen gesetzlichen Verzugszinssatzes.
3.3. Abrechnungen nach Aufwand erfolgen unter Vorlage der bei KREISEL EDV üblichen Tätigkeitsnachweise. Der Vertragspartner kann den dort getroffenen Festlegungen nur binnen 2 Wochen schriftlich widersprechen.
3.4. Reisezeiten, Reisekosten und Aufenthaltskosten werden nach Anfall berechnet, wobei diese für Reisen entstehen zwischen dem Sitz von KREISEL EDV und dem jeweiligen Einsatzort des Vertragspartners bzw. zwischen verschiedenen Einsatzorten des Vertragspartners.
3.5. Der Vertragspartner kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Er kann seine Forderungen nicht an Dritte abtreten.
3.6. KREISEL EDV behält sich das Eigentum und die Rechte an den Vertragsgegenständen bis zum vollständigen Ausgleich ihrer Forderung aus dem Vertrag vor. Der Vertragspartner hat KREISEL EDV bei Zugriff Dritter auf das Vorbehaltsgut sofort schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten über die Rechte von KREISEL EDV zu unterrichten.
4. Untersuchungs- und Rügepflicht
4.1. Ist der Vertragspartner Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, übernimmt er in Bezug auf alle Lieferungen und Leistungen von KREISEL EDV eine Untersuchungs- und Rügepflicht entsprechend §§ 377, 378 HGB.
4.2. Nur der Ansprechpartner des Vertragspartners (B.I.2.3.) ist zu Rügen berechtigt. Er erhebt diese mit genauer Beschreibung des Problems auf Verlangen von KREISEL EDV schriftlich.
4.1. Ist der Vertragspartner Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, übernimmt er in Bezug auf alle Lieferungen und Leistungen von KREISEL EDV eine Untersuchungs- und Rügepflicht entsprechend §§ 377, 378 HGB.
4.2. Nur der Ansprechpartner des Vertragspartners (B.I.2.3.) ist zu Rügen berechtigt. Er erhebt diese mit genauer Beschreibung des Problems auf Verlangen von KREISEL EDV schriftlich.
5. Mängelgewährleistung
5.1. KREISEL EDV leistet Gewähr dafür, dass die Vertragsleistung die vereinbarten Beschaffenheitsmerkmale aufweist. Soweit eine besondere Beschaffenheit nicht vereinbart ist, wird von KREISEL EDV die für den vertraglichen Gebrauch vorausgesetzte, hilfsweise die für die gewöhnliche Verwendung geeignete Beschaffenheit gewährleistet. Ferner übernimmt KREISEL EDV die Gewähr, dass keine Rechte Dritter dem vertraglichen Gebrauch entgegenstehen.
5.2. KREISEL EDV erbringt bei mangelhafter Lieferung und Leistung Gewähr durch Nacherfüllung. Nach Wahl von KREISEL EDV werden Lieferung und Leistung oder Teile davon neu erbracht oder ausgetauscht (Nachlieferung) oder nachgebessert. Die Nachbesserung erfolgt durch Fehlerbeseitigung oder durch Überlassen einer neuen Komponente. Dabei unterstützt der Vertragspartner KREISEL EDV entsprechend, indem er z.B. einen neuen Programmstand übernehmen muss, wenn dies beim Vertragspartner nicht zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen führt.
5.3. KREISEL EDV leistet für ein Produkt, das der Vertragspartner entgegen den vertraglichen Befugnissen geändert hat oder ändern hat lassen, dann keine Gewähr, wenn der Mangel durch diese Änderung verursacht oder begünstigt worden ist.
5.4. Falls Nacherfüllung nach Ziffer 2 endgültig fehlschlägt, kann der Vertragspartner die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten oder ein Dauerschuldverhältnis fristlos kündigen. Voraussetzung ist, dass der Vertragspartner diese Folge zuvor mit angemessener Fristsetzung schriftlich angedroht hat.
5.5. Für Schadens- und Aufwendungsersatz gilt Ziffer 6. Andere Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen.
5.6. Ansprüche aus Mängelgewährleistungsrechten verjähren in einem Jahr ab Beginn der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, Ablieferung der Kaufsache bzw. Abnahme des Gewerkes.
5.7. Soweit ein Dritter Ansprüche behauptet, die den vertraglichen eingeräumten Nutzungsrechten entgegenstehen sollten, so hat der Vertragspartner KREISEL EDV unverzüglich schriftlich und umfassend zu unterrichten. Er ermächtigt KREISEL EDV bereits jetzt, die Auseinandersetzungen mit dem Dritten gerichtlich und außergerichtlich allein zu führen. Macht KREISEL EDV von dieser Ermächtigung Gebrauch, so darf der Vertragspartner die Ansprüche des Dritten nicht ohne Zustimmung von KREISEL EDV anerkennen. KREISEL EDV kann statt der Abwehr fremder Ansprüche Dritter diese erfüllen oder die angegriffenen Gegenstände durch vertragsgemäße andere Gegenstände ersetzen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften für Rechtsmängel.
5.1. KREISEL EDV leistet Gewähr dafür, dass die Vertragsleistung die vereinbarten Beschaffenheitsmerkmale aufweist. Soweit eine besondere Beschaffenheit nicht vereinbart ist, wird von KREISEL EDV die für den vertraglichen Gebrauch vorausgesetzte, hilfsweise die für die gewöhnliche Verwendung geeignete Beschaffenheit gewährleistet. Ferner übernimmt KREISEL EDV die Gewähr, dass keine Rechte Dritter dem vertraglichen Gebrauch entgegenstehen.
5.2. KREISEL EDV erbringt bei mangelhafter Lieferung und Leistung Gewähr durch Nacherfüllung. Nach Wahl von KREISEL EDV werden Lieferung und Leistung oder Teile davon neu erbracht oder ausgetauscht (Nachlieferung) oder nachgebessert. Die Nachbesserung erfolgt durch Fehlerbeseitigung oder durch Überlassen einer neuen Komponente. Dabei unterstützt der Vertragspartner KREISEL EDV entsprechend, indem er z.B. einen neuen Programmstand übernehmen muss, wenn dies beim Vertragspartner nicht zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen führt.
5.3. KREISEL EDV leistet für ein Produkt, das der Vertragspartner entgegen den vertraglichen Befugnissen geändert hat oder ändern hat lassen, dann keine Gewähr, wenn der Mangel durch diese Änderung verursacht oder begünstigt worden ist.
5.4. Falls Nacherfüllung nach Ziffer 2 endgültig fehlschlägt, kann der Vertragspartner die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten oder ein Dauerschuldverhältnis fristlos kündigen. Voraussetzung ist, dass der Vertragspartner diese Folge zuvor mit angemessener Fristsetzung schriftlich angedroht hat.
5.5. Für Schadens- und Aufwendungsersatz gilt Ziffer 6. Andere Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen.
5.6. Ansprüche aus Mängelgewährleistungsrechten verjähren in einem Jahr ab Beginn der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, Ablieferung der Kaufsache bzw. Abnahme des Gewerkes.
5.7. Soweit ein Dritter Ansprüche behauptet, die den vertraglichen eingeräumten Nutzungsrechten entgegenstehen sollten, so hat der Vertragspartner KREISEL EDV unverzüglich schriftlich und umfassend zu unterrichten. Er ermächtigt KREISEL EDV bereits jetzt, die Auseinandersetzungen mit dem Dritten gerichtlich und außergerichtlich allein zu führen. Macht KREISEL EDV von dieser Ermächtigung Gebrauch, so darf der Vertragspartner die Ansprüche des Dritten nicht ohne Zustimmung von KREISEL EDV anerkennen. KREISEL EDV kann statt der Abwehr fremder Ansprüche Dritter diese erfüllen oder die angegriffenen Gegenstände durch vertragsgemäße andere Gegenstände ersetzen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften für Rechtsmängel.
6. Haftung
6.1. KREISEL EDV leistet Schadenersatz gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. Nichterfüllung Unmöglichkeit, Gewährleistung, Verzug, Verschulden bei Vertragsschluss, Nebenpflichtverletzung oder unerlaubter Handlung) nur: a) bei Vorsatz in voller Höhe; b) bei grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer garantierten Beschaffenheit in Höhe des typischerweise zu erwartenden und vorhersehbaren Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht oder die Beschaffenheitsgarantie verhindert werden sollte; c) in anderen Fällen nur bei Verletzung einer wesentlichen Pflicht, wenn dadurch der Vertragszweck gefährdet ist; d) darüber hinaus im Rahmen der Versicherungsdeckung von KREISEL EDV und aufschiebend bedingt durch die Versicherungszahlung. In allen diesen Fällen haftet KREISEL EDV jedoch stets beschränkt auf 25.000,00 EUR pro Schadensfall, insgesamt aber auf höchstens 100.000,00 EUR, mit Ausnahme einer Haftung aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der Organvertreter und leitenden Angestellten von KREISEL EDV, sowie bei Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz.
6.2. Der Einwand des Mitverschuldens bleibt hiervon unberührt.
6.3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen von KREISEL EDV gelten auch zugunsten der Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von KREISEL EDV.
6.4. KREISEL EDV haftet nicht für Schäden, deren Eintritt durch den Vertragspartner durch diesem zumutbare und ihm obliegende Maßnahmen hätten verhindert werden können.
6.5. Soweit der Vertragspartner eine weitergehende Sicherung gegen Schadensfälle wünscht, werden die Parteien durch individuelle Absprachen ggf. durch Abschlüsse von Versicherungen hierfür sorgen.
6.6. Für alle Ansprüche gegen KREISEL EDV auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bei vertraglicher und außervertraglicher Haftung gilt, außer in Fällen des Vorsatzes oder bei Personenschäden, eine Verjährungsfrist von 1 Jahr. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem in § 199 Abs. 1 u. 2 BGB bestimmten Zeitpunkt. Sie tritt spätestens mit Ablauf der in § 199 Abs. 3 und 4 BGB bestimmten Höchstfristen ein. Abweichend geregelte Verjährungsfristen für Ansprüche wegen Sach- und Rechtsmängel bleiben von den Regelungen dieses Absatzes unberührt.
6.1. KREISEL EDV leistet Schadenersatz gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. Nichterfüllung Unmöglichkeit, Gewährleistung, Verzug, Verschulden bei Vertragsschluss, Nebenpflichtverletzung oder unerlaubter Handlung) nur: a) bei Vorsatz in voller Höhe; b) bei grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer garantierten Beschaffenheit in Höhe des typischerweise zu erwartenden und vorhersehbaren Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht oder die Beschaffenheitsgarantie verhindert werden sollte; c) in anderen Fällen nur bei Verletzung einer wesentlichen Pflicht, wenn dadurch der Vertragszweck gefährdet ist; d) darüber hinaus im Rahmen der Versicherungsdeckung von KREISEL EDV und aufschiebend bedingt durch die Versicherungszahlung. In allen diesen Fällen haftet KREISEL EDV jedoch stets beschränkt auf 25.000,00 EUR pro Schadensfall, insgesamt aber auf höchstens 100.000,00 EUR, mit Ausnahme einer Haftung aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der Organvertreter und leitenden Angestellten von KREISEL EDV, sowie bei Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz.
6.2. Der Einwand des Mitverschuldens bleibt hiervon unberührt.
6.3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen von KREISEL EDV gelten auch zugunsten der Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von KREISEL EDV.
6.4. KREISEL EDV haftet nicht für Schäden, deren Eintritt durch den Vertragspartner durch diesem zumutbare und ihm obliegende Maßnahmen hätten verhindert werden können.
6.5. Soweit der Vertragspartner eine weitergehende Sicherung gegen Schadensfälle wünscht, werden die Parteien durch individuelle Absprachen ggf. durch Abschlüsse von Versicherungen hierfür sorgen.
6.6. Für alle Ansprüche gegen KREISEL EDV auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bei vertraglicher und außervertraglicher Haftung gilt, außer in Fällen des Vorsatzes oder bei Personenschäden, eine Verjährungsfrist von 1 Jahr. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem in § 199 Abs. 1 u. 2 BGB bestimmten Zeitpunkt. Sie tritt spätestens mit Ablauf der in § 199 Abs. 3 und 4 BGB bestimmten Höchstfristen ein. Abweichend geregelte Verjährungsfristen für Ansprüche wegen Sach- und Rechtsmängel bleiben von den Regelungen dieses Absatzes unberührt.
II. Beratungs-, Wartungs- und Serviceleistungen
1. Vertragsgegenstand
1.1 KREISEL EDV führt Beratungs-, Wartungs- und Serviceleistungen für die im Beratungs-, Wartungs- und Servicevertrag aufgeführten Komponenten nach den jeweiligen Leistungsbeschreibungen durch.
1.2 Zur Erfüllung der Leistungen von KREISEL EDV wird der Vertragspartner den von KREISEL EDV beauftragten Personen vollständigen und ungehinderten Zugang zu den Vertragsgegenständen gewähren, falls aus Sicht von KREISEL EDV eine Vor-Ort Analyse nötig ist. Er wird innerhalb einer angemessenen Entfernung von den Geräten Arbeitsplätze zur Verfügung stellen und KREISEL EDV die kostenlose Nutzung aller sonstigen Geräte, Ausrüstungsgegenstände und Hilfsmittel ermöglichen. Soweit nötig, wird er Bedienungspersonal zusammen mit dem Servicepersonal bereitstellen und zur Problemeinkreisung erlauben, einzelne Systemkomponenten aus dem Systemzusammenhang zu isolieren. Insbesondere wird er sicherstellen, dass in unmittelbarer Nähe zum Wartungsort ein Telefon sowie ein Faxgerät unentgeltlich verfügbar ist.
1.3 Der Vertragspartner stellt eine funktionierende Datenfernübertragungseinrichtung kostenfrei zur Verfügung. Auf Anforderung durch KREISEL EDV stellt der Vertragspartner alle für eine Problemanalyse benötigten Daten und Informationen unverzüglich und kostenfrei zur Verfügung. KREISEL EDV ist verpflichtet, diese Daten vertraulich zu behandeln.
1.4 Zur Analyse von Problemen zwischen Systemkomponenten, von denen eine nicht bei KREISEL EDV unter Servicevertrag steht, stellt der Vertragspartner auf Anforderung von KREISEL EDV kostenfrei qualifizierte Unterstützung bereit.
1.1 KREISEL EDV führt Beratungs-, Wartungs- und Serviceleistungen für die im Beratungs-, Wartungs- und Servicevertrag aufgeführten Komponenten nach den jeweiligen Leistungsbeschreibungen durch.
1.2 Zur Erfüllung der Leistungen von KREISEL EDV wird der Vertragspartner den von KREISEL EDV beauftragten Personen vollständigen und ungehinderten Zugang zu den Vertragsgegenständen gewähren, falls aus Sicht von KREISEL EDV eine Vor-Ort Analyse nötig ist. Er wird innerhalb einer angemessenen Entfernung von den Geräten Arbeitsplätze zur Verfügung stellen und KREISEL EDV die kostenlose Nutzung aller sonstigen Geräte, Ausrüstungsgegenstände und Hilfsmittel ermöglichen. Soweit nötig, wird er Bedienungspersonal zusammen mit dem Servicepersonal bereitstellen und zur Problemeinkreisung erlauben, einzelne Systemkomponenten aus dem Systemzusammenhang zu isolieren. Insbesondere wird er sicherstellen, dass in unmittelbarer Nähe zum Wartungsort ein Telefon sowie ein Faxgerät unentgeltlich verfügbar ist.
1.3 Der Vertragspartner stellt eine funktionierende Datenfernübertragungseinrichtung kostenfrei zur Verfügung. Auf Anforderung durch KREISEL EDV stellt der Vertragspartner alle für eine Problemanalyse benötigten Daten und Informationen unverzüglich und kostenfrei zur Verfügung. KREISEL EDV ist verpflichtet, diese Daten vertraulich zu behandeln.
1.4 Zur Analyse von Problemen zwischen Systemkomponenten, von denen eine nicht bei KREISEL EDV unter Servicevertrag steht, stellt der Vertragspartner auf Anforderung von KREISEL EDV kostenfrei qualifizierte Unterstützung bereit.
2. Vergütung, Zahlung
2.1 Die Kosten der Beratungs-, Wartungs- und Serviceleistungen ergeben sich aus den schriftlichen Vertragsvereinbarungen, in Ermangelung solcher aus den jeweils gültigen KREISEL EDV Preislisten. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer, außer der Umsatz wäre von der Umsatzsteuer befreit.
2.2 Beratungs-, Wartungs- und Servicegebühren für weniger als einen Monat werden anteilig entsprechend den tatsächlichen Kalendertagen abgerechnet. Im übrigen erfolgt die Abrechnung mindestens monatlich im Voraus. Auf Wunsch des Vertragspartners kann eine längere Vorausberechnung jedoch ohne Abzinsung erfolgen.
2.3 Die Beratungs-, Wartungs- und Servicegebühren sind erstmals zu Beginn der Leistung anteilig für die nach Ziffer 2.2 vorgesehene Periode, danach am 3. Werktag einer jeden weiteren Periode im Voraus fällig.
2.4 Gerät der Vertragspartner mit einer fälligen Zahlung mehr als 8 Kalendertage ganz oder teilweise in Rückstand, ist der nicht bezahlte Betrag von da an mit gesetzlichem Zinssatz nach § 288 BGB zu verzinsen, es sei denn, der Vertragspartner weist nach, dass ein Verzugsschaden nicht entstanden ist oder dieser niedriger ist. Die Geltendmachung eines höheren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
2.5 Bei erhöhtem Aufwand (z.B. Nichterfüllung der vorbenannten Mitwirkungspflicht) ist KREISEL EDV berechtigt, Mehrkosten in Rechnung zu stellen.
2.6 Ändert KREISEL EDV die Beratungs-, Wartungs- und Servicegebühren, dürfen diese von dem Zeitpunkt an berechnet werden, zu dem eine Änderungskündigung des Vertrages möglich ist.
2.1 Die Kosten der Beratungs-, Wartungs- und Serviceleistungen ergeben sich aus den schriftlichen Vertragsvereinbarungen, in Ermangelung solcher aus den jeweils gültigen KREISEL EDV Preislisten. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer, außer der Umsatz wäre von der Umsatzsteuer befreit.
2.2 Beratungs-, Wartungs- und Servicegebühren für weniger als einen Monat werden anteilig entsprechend den tatsächlichen Kalendertagen abgerechnet. Im übrigen erfolgt die Abrechnung mindestens monatlich im Voraus. Auf Wunsch des Vertragspartners kann eine längere Vorausberechnung jedoch ohne Abzinsung erfolgen.
2.3 Die Beratungs-, Wartungs- und Servicegebühren sind erstmals zu Beginn der Leistung anteilig für die nach Ziffer 2.2 vorgesehene Periode, danach am 3. Werktag einer jeden weiteren Periode im Voraus fällig.
2.4 Gerät der Vertragspartner mit einer fälligen Zahlung mehr als 8 Kalendertage ganz oder teilweise in Rückstand, ist der nicht bezahlte Betrag von da an mit gesetzlichem Zinssatz nach § 288 BGB zu verzinsen, es sei denn, der Vertragspartner weist nach, dass ein Verzugsschaden nicht entstanden ist oder dieser niedriger ist. Die Geltendmachung eines höheren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
2.5 Bei erhöhtem Aufwand (z.B. Nichterfüllung der vorbenannten Mitwirkungspflicht) ist KREISEL EDV berechtigt, Mehrkosten in Rechnung zu stellen.
2.6 Ändert KREISEL EDV die Beratungs-, Wartungs- und Servicegebühren, dürfen diese von dem Zeitpunkt an berechnet werden, zu dem eine Änderungskündigung des Vertrages möglich ist.
3. Untersuchungs- und Rügepflicht
Für die Untersuchungs- und Rügepflichten gelten die Bestimmungen unter B.I.4. entsprechend.
Für die Untersuchungs- und Rügepflichten gelten die Bestimmungen unter B.I.4. entsprechend.
4. Mängelgewährleistung
Für die Mängelgewährleistung gelten die Bestimmungen unter B.I.5. entsprechend.
Für die Mängelgewährleistung gelten die Bestimmungen unter B.I.5. entsprechend.
5. Haftung
Für die Haftung von KREISEL EDV gelten die Bestimmungen unter B.I.6. entsprechend.
Für die Haftung von KREISEL EDV gelten die Bestimmungen unter B.I.6. entsprechend.
III. Schulungs-, Seminar- und Trainingsleistungen
1. Leistungen für Schulung, Seminare und Trainings
KREISEL EDV stellt die erforderlichen Hardware, Software und Schulungsräume für die Dauer des Seminars bereit, die Vermittlung der Trainingsinhalte gem. Seminarbeschreibung sowie Seminarunterlagen und ein persönliches Teilnehmerzertifikat. In Einzelfällen werden Pausengetränke sowie Mittagsverpflegung gereicht. Alle sonstigen Kosten, wie beispielsweise Fahrt- und Übernachtungskosten, sind in den Seminargebühren nicht enthalten.
KREISEL EDV stellt die erforderlichen Hardware, Software und Schulungsräume für die Dauer des Seminars bereit, die Vermittlung der Trainingsinhalte gem. Seminarbeschreibung sowie Seminarunterlagen und ein persönliches Teilnehmerzertifikat. In Einzelfällen werden Pausengetränke sowie Mittagsverpflegung gereicht. Alle sonstigen Kosten, wie beispielsweise Fahrt- und Übernachtungskosten, sind in den Seminargebühren nicht enthalten.
2. Anmeldung/Vertragsschluss
Ein für beide Seiten verbindlicher Vertrag über Seminarteilnahme kommt nach Bestätigung der per Fax oder per E-Mail eingegangenen Buchung des Kursteilnehmers durch KREISEL EDV zustande. Der Teilnehmer ist an seine Anmeldung 14 Tage ab Zugang seiner Anmeldung bei KREISEL EDV gebunden. Erhält der Teilnehmer bis dahin keine Bestätigung durch KREISEL EDV per Fax/E-Mail, so entfällt die Bindung des Kunden an seine Anmeldung. Die Bestätigung durch KREISEL EDV steht immer unter dem Vorbehalt, dass die vorhergesehene Mindestteilnehmerzahl von 4 Personen erreicht wird.
Ein für beide Seiten verbindlicher Vertrag über Seminarteilnahme kommt nach Bestätigung der per Fax oder per E-Mail eingegangenen Buchung des Kursteilnehmers durch KREISEL EDV zustande. Der Teilnehmer ist an seine Anmeldung 14 Tage ab Zugang seiner Anmeldung bei KREISEL EDV gebunden. Erhält der Teilnehmer bis dahin keine Bestätigung durch KREISEL EDV per Fax/E-Mail, so entfällt die Bindung des Kunden an seine Anmeldung. Die Bestätigung durch KREISEL EDV steht immer unter dem Vorbehalt, dass die vorhergesehene Mindestteilnehmerzahl von 4 Personen erreicht wird.
3. Stornierung durch Kunden
3.1. Bei Stornierung von Seminaren, Schulungen, Trainings, die bis spätestens 14 Tage vor Beginn schriftlich bei KREISEL EDV eingehen, berechnet KREISEL EDV eine Stornogebühr von 100,00 EUR (zzgl. Umsatzsteuer). Bei Stornierungen des Kunden, die später, jedoch bis spätestens 6 Werktage vor Beginn schriftlich bei KREISEL EDV eingehen, fällt eine Stornogebühr in Höhe von 50% der vereinbarten Gebühr an. Später eingehende Stornierungswünsche können leider nicht berücksichtigt werden, die volle Gebühr ist zu entrichten. Auch bei vollständiger oder teilweiser Nichtteilnahme ist die volle Gebühr zu entrichten.
3.2. Die Kunden sind jederzeit berechtigt, anstelle des vereinbarten Teilnehmers einen Ersatzteilnehmer zu benennen.
3.1. Bei Stornierung von Seminaren, Schulungen, Trainings, die bis spätestens 14 Tage vor Beginn schriftlich bei KREISEL EDV eingehen, berechnet KREISEL EDV eine Stornogebühr von 100,00 EUR (zzgl. Umsatzsteuer). Bei Stornierungen des Kunden, die später, jedoch bis spätestens 6 Werktage vor Beginn schriftlich bei KREISEL EDV eingehen, fällt eine Stornogebühr in Höhe von 50% der vereinbarten Gebühr an. Später eingehende Stornierungswünsche können leider nicht berücksichtigt werden, die volle Gebühr ist zu entrichten. Auch bei vollständiger oder teilweiser Nichtteilnahme ist die volle Gebühr zu entrichten.
3.2. Die Kunden sind jederzeit berechtigt, anstelle des vereinbarten Teilnehmers einen Ersatzteilnehmer zu benennen.
4. Änderungen/Verschiebungen/Absagen durch KREISEL EDV
4.1. KREISEL EDV ist berechtigt, die Seminar-, Schulungs- und Trainingsinhalte im zumutbaren Umfang, insbesondere zur Anpassung an neue technische Entwicklungen, zu modifizieren.
4.2. Die angegebenen Termine und Orte sind unverbindlich. KREISEL EDV behält sich Termin- und Ortsverschiebungen aus von KREISEL EDV nicht zu vertretenden Gründen vor. Sollte eine Verschiebung oder Absage aus diesen oder anderen von KREISEL EDV nicht zu vertretenden Gründen notwendig sein, so wird dies dem Kunden unverzüglich vor Beginn des Seminars, der Schulung oder des Trainings bekannt gegeben. Teilt der Kunde hierauf mit, dass ihm die Teilnahme aufgrund der Termin-/Ortsverschiebung nicht zumutbar ist, so steht es dem Kunden frei, statt dessen an einem von KREISEL EDV angebotenen weiteren alternativen Termin/Ort an den Veranstaltungen teilzunehmen oder von der Teilnahme Abstand zu nehmen. Vorausbezahlte Gebühren werden in diesem Fall erstattet, dies gilt auch bei vollständiger Absage des Seminars, der Schulung oder des Trainings durch KREISEL EDV. Ein Anspruch des Kunden auf Durchführung der Veranstaltungen am vorgesehenen Termin/Ort besteht in diesen Fällen nicht, ebenso bestehen keine wie auch immer gearteten Ersatzansprüche des Kunden gegenüber KREISEL EDV aufgrund Termin/Ortsverschiebungen oder Absagen.
4.1. KREISEL EDV ist berechtigt, die Seminar-, Schulungs- und Trainingsinhalte im zumutbaren Umfang, insbesondere zur Anpassung an neue technische Entwicklungen, zu modifizieren.
4.2. Die angegebenen Termine und Orte sind unverbindlich. KREISEL EDV behält sich Termin- und Ortsverschiebungen aus von KREISEL EDV nicht zu vertretenden Gründen vor. Sollte eine Verschiebung oder Absage aus diesen oder anderen von KREISEL EDV nicht zu vertretenden Gründen notwendig sein, so wird dies dem Kunden unverzüglich vor Beginn des Seminars, der Schulung oder des Trainings bekannt gegeben. Teilt der Kunde hierauf mit, dass ihm die Teilnahme aufgrund der Termin-/Ortsverschiebung nicht zumutbar ist, so steht es dem Kunden frei, statt dessen an einem von KREISEL EDV angebotenen weiteren alternativen Termin/Ort an den Veranstaltungen teilzunehmen oder von der Teilnahme Abstand zu nehmen. Vorausbezahlte Gebühren werden in diesem Fall erstattet, dies gilt auch bei vollständiger Absage des Seminars, der Schulung oder des Trainings durch KREISEL EDV. Ein Anspruch des Kunden auf Durchführung der Veranstaltungen am vorgesehenen Termin/Ort besteht in diesen Fällen nicht, ebenso bestehen keine wie auch immer gearteten Ersatzansprüche des Kunden gegenüber KREISEL EDV aufgrund Termin/Ortsverschiebungen oder Absagen.
5. Vergütung, Zahlungen
Es gilt der in den Seminar-, Schulungs- und Trainingsunterlagen ausgewiesene Seminarpreis. Falls ein solcher nicht angegeben ist, gilt der in der zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Preisliste ausgewiesene Satz. Sämtliche Beträge verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt. Die Nicht- oder nur teilweise Teilnahme am Seminar hat keinen Einfluss auf den Preis und die Fälligkeit der Rechnung. Die Rechnung ist ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum vor Beginn der Veranstaltung zu begleichen.
Es gilt der in den Seminar-, Schulungs- und Trainingsunterlagen ausgewiesene Seminarpreis. Falls ein solcher nicht angegeben ist, gilt der in der zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Preisliste ausgewiesene Satz. Sämtliche Beträge verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt. Die Nicht- oder nur teilweise Teilnahme am Seminar hat keinen Einfluss auf den Preis und die Fälligkeit der Rechnung. Die Rechnung ist ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum vor Beginn der Veranstaltung zu begleichen.
6. Haftung
KREISEL EDV haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen von KREISEL EDV, der gesetzlichen Vertreter von KREISEL EDV oder ihrer Angestellten und/oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. Dies gilt nicht für Körperschäden, die auf einer von KREISEL EDV zu vertretenden Pflichtverletzung beruhen.
KREISEL EDV haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen von KREISEL EDV, der gesetzlichen Vertreter von KREISEL EDV oder ihrer Angestellten und/oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. Dies gilt nicht für Körperschäden, die auf einer von KREISEL EDV zu vertretenden Pflichtverletzung beruhen.
7. Schutzrechte
Die im Rahmen des Seminars, der Schulung oder des Trainings übergebenen Unterlagen sind ausschließlich für die persönliche Verwendung des Teilnehmers bestimmt und bleiben bis zur vollständigen Zahlung der Gebühren Eigentum von KREISEL EDV. Sie enthalten urheberrechtlich geschützte Informationen. Alle Rechte hieraus oder an Teilen hieraus bleiben KREISEL EDV vorbehalten. Die Verwendung für die Unterrichtung Dritter, die Weitergabe der Unterlagen an Dritte und die Vervielfältigung, die Verbreitung oder die öffentliche Wiedergabe ist nicht zulässig.
Die im Rahmen des Seminars, der Schulung oder des Trainings übergebenen Unterlagen sind ausschließlich für die persönliche Verwendung des Teilnehmers bestimmt und bleiben bis zur vollständigen Zahlung der Gebühren Eigentum von KREISEL EDV. Sie enthalten urheberrechtlich geschützte Informationen. Alle Rechte hieraus oder an Teilen hieraus bleiben KREISEL EDV vorbehalten. Die Verwendung für die Unterrichtung Dritter, die Weitergabe der Unterlagen an Dritte und die Vervielfältigung, die Verbreitung oder die öffentliche Wiedergabe ist nicht zulässig.
Geschäftsführender Gesellschafter: Dipl.-Ing Nico Kreisel
UID.: DE237545013
Hauptstraße 161
06528 Brücken – Hackpfüffel
Tel: +49(0) 34656 59620
Fax: +49(0) 34656 59621
E-Mail: info(at)kreisel-edv(dot)de
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